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Folgekostenberechnung sozialer Infrastruktur

Folgekosten1
Beispielhafe Prognose zur Entwicklung der Wohnbevölkerung in neuen Siedlungsgebieten

Den Wohnbedarf für eine wachsende Bevölkerung zu decken, ist ein zentrales Thema in der Region München. Dabei stehen die Gemeinden vor einer großen Herausforderung: Neues Wohnbauland auszuweisen führt zu hohen Folgekosten für soziale Infrastruktureinrichtungen wie Kinderkrippen, -gärten, Schulen und Horte.

 

Das Baugesetzbuch (BauGB) bietet die Möglichkeit, die Übernahme dieser Kosten mit dem Grundstückseigentümer zu vereinbaren. Dazu schließt die Gemeinde mit dem Grundstückseigentümer einen städtebaulichen Vertrag, den Folgekostenvertrag. Zu beachten sind die rechtlichen Grenzen des städtebaulichen Vertrages (§11 BauGB), insbesondere das Koppelungsverbot sowie das Angemessenheits- und Gleichbehandlungsgebot. Vertragsgrundlage ist eine belastbare Folgekosten- berechnung,die auf einer nachvollziehbaren Bedarfsprognose beruht. Die Gemeinde kann die Folgekosten für einzelne städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen oder für mehrere künftige Baugebiete gemeinsam ermitteln.

Der PV hat bereits für einige Mitgliedskommunen die Folgekosten berechnet. Dies erfolgt grundsätzlich in drei Schritten, immer in enger Abstimmung mit dem jeweiligen Bauamt:

 

1. Inhalt der Folgekostenberechnung definieren

Die Gemeinde ermittelt, welche zusätzlichen sozialen Infrastruktureinrichtungen sie schaffen muss, um den Bedarf der neuen Wohnbevölkerung zu decken. Es handelt sich meist um gemeindeeigene Einrichtungen der Kinderbetreuung und allgemeinbildende Schulen, in Einzelfällen auch um Jugendfreizeit-, Senioren- oder Verwaltungseinrichtungen. Voraussetzung dafür ist: Die neue Wohnbevölkerung muss den Bedarf ursächlich auslösen, die Kapazitäten in bestehenden Einrichtungen sind erschöpft und konkrete Planungsabsichten für neue Einrichtungen bestehen.

 

2. Höhe des Bedarfs bestimmen
Dazu erstellt die Kommune eine Bevölkerungsprognose für die Gesamtgemeinde sowie für die Neubaugebiete. Für jede Altersgruppe, die neue Einrichtungen benötigt, wird der Bedarf an sozialer Infrastruktur aus der gegenwärtigen und der zu erwartenden Besuchsquote errechnet.

 

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Beispielhafe Prognose zur Entwicklung der Wohnbevölkerung in neuen Siedlungsgebieten

 

3. Kosten ermitteln
Auf der Grundlage von Referenzprojekten berechnet die Kommune die Investitionskosten je Betreuungsplatz; erhaltene staatliche Förderungen sind abzuziehen. Die durch die Neubaugebiete entstehenden Gesamtkosten werden auf die einzelnen Haushalte bzw. auf das neu geschaffene Wohnbaurecht (Geschossfläche in qm) umgelegt.

 

Eine Hürde für Neuausweisungen sinkt
Aus der Folgekostenberechnung ergibt sich, wie groß der Bedarf an sozialer Infrastruktur für ein Neubaugebiet voraussichtlich ist und welche Folgekosten der Gemeinde dadurch entstehen. Die jeweilige Gemeinde entscheidet, inwieweit sie die Kosten an die Grundstückseigentümer weitergibt.

Die Erfahrung aus bisherigen PV-Projekten zeigt: Ermittelt die Gemeinde die Folgekosten nachvollziehbar und übernimmt der Grundstückseigentümer diese, entfällt ein wesentliches Hindernis, wenn es darum geht, neue Wohnbauflächen in den Gemeinden auszuweisen.

Grossansicht in neuem Fenster: Folgekosten2

Liste mit sozialen Infrastruktureinrichtungen, für die Folgekosten berechnet und an die Grundstückseigentümer weitergegeben werden (grün)

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