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Donnerstag, 03. Dezember 2015, Alter Speicher, Ebersberg

Verbandsversammlung 2015

Verbandsversammlung_2015

Auf der 77. Verbandsversammlung am 03. Dezember 2015 im Alten Speicher Ebersberg hat der PV den Beitritt vier neuer Mitglieder beschlossen. Im Bericht des Geschäftsführers erläuterte Christian Breu die inhaltliche Neuausrichtung des PV. Zudem diskutierten die Verbandsmitglieder mit einer Runde von Experten aus Kommunalpolitik und Wirtschaft das Fachthema: Wachstumsregion München – Herausforderung Wohnungsbau und Arbeitsmarkt.

Die Kommunen Bad Feilnbach, Nußdorf am Inn (Lkr. Rosenheim), Markt Schliersee (Lkr. Miesbach) und Vierkirchen (Lkr. Dachau) haben künftig mit dem PV einen kompetenten Partner an ihrer Seite. So soll der PV etwa für Bad Feilnbach und Markt Schliersee die Ortsmitten neugestalten. Nußdorf am Inn und Vierkirchen wird der PV bei Bebauungs- und Flächennutzungsplänen unterstützen.

 

Bericht Geschäftsführer: Bewährtes erhalten, neue Akzente setzen

Grossansicht in neuem Fenster: Verbandsversammlung_2015_BreuChristian Breu führt zur Neuausrichtung des PV aus: Kern unserer Arbeit bleibt die Ortsplanung. Wir wollen sie ausbauen und kontinuierlich verbessern. Der PV versteht sich als Dienstleister für seine Mitglieder, der unabhängig von Interessen Dritter plant und berät. Wir sind nur unseren Mitgliedskommunen verpflichtet. Darüber hinaus informiert der PV über Grundlagen der regionalen Entwicklung in seinem Verbandsgebiet und stellt eine Plattform – auch für kontroverse Diskussionen. Entscheidend ist eine offene Diskussion. Dabei vertritt der PV keine eigene Politik und lässt sich nicht politisch vereinnahmen.


Themen für 2016
Der PV konzentriert sich auf Themen, die für die Entwicklung des Wirtschaftsraums München wichtig sind: Wohnungsbau für bezahlbaren Wohnraum. Über die Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten hinaus dürfen wir den Wohnungsbau für alle Bevölkerungsschichten nicht vernachlässigen. Die Unterbringung muss mit einer längerfristigen sinnvollen Ortsplanung in den einzelnen Kommunen kompatibel sein. Die kommunale Planungshoheit darf nicht ausgehebelt werden.

 

Kennzeichen der langfristigen Entwicklung im Verbandsgebiet ist Wachstum: Bis 2034 werden nach aktuellen Prognosen ca. 400.000 Einwohner mehr hier wohnen. Wir beschäftigen uns intensiv damit, wie dieses Wachstum mit Lebensqualität für alle Bürger in Einklang zu bringen ist.

 

Zwei Anmerkungen dazu: Durch „Einigeln“ und weniger Wohnungsbau, wie es ind en letzten Jahren teilweise der Fall war, kann die Gesellschaft diese Situation nicht bewältigen. Wachstum braucht Fläche und verträgliche Dichte. Seit 1950 wächst die Bevölkerung im Wirtschaftsraum München. Brauchen wachsende Kommunen nicht nur mehr Fläche und verträgliche Dichte, sondern auch mehr Freiheit statt mehr Vorschriften? Und auch mehr kommunale Zusammenarbeit? Benötigen Wachstumsräume andere Regeln als schrumpfende Regionen? Dies müssen wir besprechen.

Mit Elektromobilität hängen neben der Antriebstechnik auch Batterietechniken, Fragen der Energieerzeugung und Vernetzung mit der Hausenergie zusammen. Vorteil der Elektromobilität ist ein fast emissionsfreies Fahren. Für Kommunen und ihre Infrastruktur, aber auch für kommunale Unternehmen wirkt sich das finanziell aus. In unserer Reihe Kommunen und Energie greifen wir das in 2016 auf.

 

Digitalisierung betrifft auch die Städte und Gemeinden. Die digitale Kommunikation mit Bürgern und zwischen den Kommunen wird künftig ein Wettbewerbsfaktor sein. Auch hierzu planen wir eine Veranstaltung.

PV baut interkommunale Projekte aus. Dazu drei Beispiele:

  • Wir haben Radschnellwege für die Region München konzipiert. Sie stoßen auf großes Interesse. Ein Pilotprojekt Garching – München läuft bereits.
  • Wir stimmen die Schulinfrastruktur weiterführender Schulen mit den Landkreisen und der LH München ab und unterstützen die Landkreise dabei.
  • Wir organisieren teilräumliche kommunale Kooperationen, so etwa ein Projekt im Münchner Norden mit über 30 Akteuren aus Stadt und Umland.


Podiumsdiskussion: Herausforderung Wohnungsbau & Arbeitsmarkt

Grossansicht in neuem Fenster: Verbandsversammlung_2015_Podiumsdiskussion

Podiumsteilnehmer (von links): M. Müller, M. Gotz, A. Fleming, E. Turi, P. Kammerer, S. Reiß-Schmidt, R. Niedergesäß

 

Im Hinblick auf das Thema Wachstum in der Region München „müssen wir uns um ein paar heilige Kühe Gedanken machen.“, forderte Robert Niedergesäß, Landrat des Landkreises Ebersberg, auf einer Podiumsdiskussion des PV zum Thema Wohnungsbau und Arbeitsmarkt. Er hinterfragte die Praxis, für jedes Baugebiet Ausgleichsflächen ausweisen zu müssen ebenso wie das Dogma Innen- vor Außenbereich bei der Siedlungsentwicklung.

 

Das Anbindungsgebot erschwere die interkommunale Zusammenarbeit, besonders die Planung gemeinsamer Gewerbegebiete, erläuterte Peter Kammerer, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer der IHK für München und Oberbayern. Er monierte auch, dass sich das Landesentwicklungsprogramm nur mit dem ländlichen, bevölkerungsschwächeren Raum in Nordbayern beschäftige, aber kein Plan für den Großraum München existiere.

 

Wohnraum, Arbeitsplätze, Infrastruktur

Michael Müller, Erster Bürgermeister der Stadt Geretsried mit 24.000 Einwohnern, sieht im Wachstumsdruck auch Chancen, politische Entscheidungen durchzusetzen, die vor ein paar Jahren noch indiskutabel waren: Bevölkerung und Lokalpolitiker erkennen nun die Notwendigkeit zum Handeln, gerade wenn es um (sozialen) Wohnungsbau geht. So startet die Stadt Geretsried ab 2016 ein groß angelegtes Wohnraumprojekt mit 500 bis 600 Wohneinheiten, davon 30 Prozent Sozialwohnungsbau.

 

Die Landeshauptstadt München möchte zusätzlich Baurecht schaffen, indem sie Bebauungspläne schneller verabschiedet und die Bebauungsdichte auf großen Flächen erhöht, erläuterte Stadtdirektor Stephan Reiß-Schmidt. Zudem betonte er die Notwendigkeit, auch Flächen für immissionsbelastendes Gewerbe wie Handwerk, Versorgungsbetriebe und Produktion vorzuhalten. Hier sei eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Stadt und Umland gefragt, um künftig Arbeitsplätze in der Region zu erhalten. Max Gotz, Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Erding, forderte Investitionen in eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur als Alternative zu verstopften Straßen. So könnten beispielsweise Pendler den Flughafen im Erdinger Moos einfacher und schneller erreichen.

 

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